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Die Essential Facilities Doctrine im Europäischen und Deutschen Kartellrecht und ihre Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Kartell- und Immaterialgüterrecht

Die Essential Facilities Doctrine im Europäischen und Deutschen Kartellrecht und ihre Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Kartell- und Immaterialgüterrecht

 

Art der Uni-Arbeit: Seminararbeit

Fachrichtung: Jura

Autor/-in: Thorge Konermann

 

 

 

Abstract

 

Eine der wichtigsten Freiheiten eines Unternehmers ist die Ungebundenheit beim Vertragsabschluss. Er soll das Recht haben, zu bestimmen, mit wem und zu welchen Konditionen er geschäftliche Verträge abschließt. Zu Beginn des letzten Jahrhunderts wurde in Amerika ein Marktsteuerungsinstrument entwickelt, das in den letzten Jahrzehnten auch diesseits des Atlantiks Anwendung gefunden hat und unter dem Namen „Essential Facilities Doctrine“ bekannt ist. Mit dessen Hilfe kann ein marktbeherrschendes Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen einem Kontrahierungszwang unterworfen und damit in seiner Vertragsfreiheit bedeutend eingeschränkt werden. Neben einer Beschreibung der Doktrin und der Analyse, in welchem Ausmaß und mit welchen Unterschieden die Rechtsfigur im europäischen und deutschen Kartellrecht rezipiert wurde, soll im Mittelpunkt dieser Arbeit die Anwendung auf die Immaterialgüterrechte im europäischen Kartellrecht stehen. Daneben wird beleuchtet, welche Auswirkungen die Doktrin auf das traditionell spannungsgeladene Verhältnis zwischen Kartellrecht- und Immaterialgüterrecht hat. Abschließend werden Wege aufgezeigt, wie die Doktrin künftig am effektivsten in die Rechtspraxis miteinbezogen werden könnte.

Die „Essential Facilities Doctrine“ des amerikanischen Antitrust Law ist auf unterschiedliche Weise in das europäische und deutsche Wettbewerbsrecht rezipiert worden, die Anwendung der Doktrin erfolgt jedoch weitgehend gleich. Die Rechtsanwendung wird sich in den nächsten Jahren sowohl in Europa als auch in Deutschland wirtschaftsorientiert entwickeln. Fraglich ist dabei bei der Anwendung der Grundsätze der Doktrin insbesondere, ob die Privilegierung der Immaterialgüterrechte gegenüber den Eigentumsrechten aufrechterhalten werden kann.

 


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Blog info

  • Die Essential Facilities Doctrine im Europäischen und Deutschen Kartellrecht und ihre Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Kartell- und Immaterialgüterrecht
  • 2020-12-30 22:49:26
Uniwissen